Interview: Wolfgang Effenberger - Der Versuchs, eine unipolare Welt aufzubauen, ist vorbei!
Wolfgang Effenberger, herzlich willkommen und vielen Dank für Ihre Zeit.
Herr Effenberger. Sie sind gelernter Bauingenieur, waren 12 Jahre lang Berufssoldat und haben nebenbei noch Politikwissenschaften studiert. Sie sind Autor mehrere Bücher, die sich mit Geopolitischen Fragen auseinandersetzten und halten auch Vorträge zu Thema Geopolitik. Ihr Spezialgebiet - wenn man das so nennen kann - ist die NATO. Ihr neustes Buch trägt den Titel «Schwarzbuch EU und NATO - warum die Welt keinen Frieden findet»
Ich möchte mit ihnen in diesem Gespräch natürlich über ihr Buch sprechen, aber auch um sehr konkrete und aktuelle geopolitische Fragen.
Herr Effenberger, vielleicht können sie noch einmal kurz ihren Beruflichen Werdegang beschreiben, damit wir verstehen, wieso sie so gut über die NATO bescheid wissen ?
Mit 18 Jahren bin ich Soldat geworden. Nach einem Jahr an der Pionierschule und einem weiteren an der Offizierschule diente ich als Leutnant in einem Pionierbataillon. Beim Einmarsch der Warschauer Pakt-Truppen am 21. August 1968 - der Kp-Chef machte im Ausland Urlaub - führt ich die Kp auf kriegsnahe Ausbildung um.
1973 habe ich als junger Hauptmann gemäß des General Defense Plans Befehle für den Kriegsfall vorbereiten müssen.
Ihr neues Buch hat 639 Seiten. Ein dickes und Umfassendes Werk. Worum geht es in diesem Buch?
Einen Tag nach dem Brexit-Votum hat Paul Craig Roberts geschrieben: "EU & NATO sind bösartige Institutionen, die von den USA kreiert wurden, um die Souveränität der europäischen Völker zu zerstören. NATO und EU ermöglichen Washington die Kontrolle über die westliche Welt"
Dieser Aussage bin ich nachgegangen und musste feststellen, dass sie nicht übertrieben ist. Ich kann belegen, dass die EU bereits auf der Friedenskonferenz in Paris 1919 gezeugt worden ist. Die weitere Entwicklung war dann nur zwangläufig.
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Ich möchte mit Ihnen über 2 verschiedene Länder sprechen, die eine direkte oder indirekte Beziehung zur NATO haben. Das eine ist die Ukraine und das andere Land ist Norwegen. Vielleicht starten wir mit der Ukraine.
Wir alle wissen, dass der damalige Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch im Februar 2014 gestürzt wurde. Daraufhin brach im Osten der Ukraine ein Krieg aus, der bis heute andauert. Die Ukraine und der Westen behaupten, dass Russland der Aggressor ist, was Russland natürlich abstreitet.
Die USA und Europa unterstützten die neue Regierung in Kiew finanziell und teilweise sogar mit Waffen. Welche Rolle spielt die NATO seit 2014 in der Ukraine?
Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Unabhängigkeitserklärung 1991 befand sich die Ukraine in einer völlig neuen Situation. Historisch zerrissen durch polnische, österreichische, deutsche und russische Machthaber, konnte die Identitätsfindung des Landes nur schwer bewältigt werden - Nicht zuletzt auch wegen der Interessen von EU und NATO.
Am 21. November 2013 stoppte Präsident Janukowytsch die Assoziierungsaktiviäten, die nachhaltige Eingriffe in Staat und Gesellschaft vorsahen.
Zudem stand nicht Teil 1 (Wirtschaft), sondern nur Teil 2 (Politik) mit einer militärischen Komponente fixiert zur Unterschrift
So wurde im Artikel 4 der militärischen Vereinbarungen die "immer tiefere Einbindung der Ukraine in die sicherheitspolitische Area der EU" festgeschrieben. Das kam den geopolitischen Zielen Washingtons sehr entgegen und fügte sich auf wunderbare Weise in die Ziele von Clintons Seidenstraßenstrategiegesetz (16) vom März 1999 ein.
Für Francis Boyle, Russlandexperte der Harvarduniversität, ist es das Ziel Obamas und seines Mentors Brzezinski, die Russische Föderation zu zerschlagen. Er sieht es als Tatsache, dass seit dem 11. September 2001 die US-Regierung Länder zerstört und die NATO dazu als Instrument benutzt. Diese Absicht sei belegt durch den damaligen stellvertretenden US -Verteidigungsminister Paul Wolfowitz und später durch NATO-Oberbefehlshaber General Wesley Clark. Die Liste des Pentagons umfasst die Länder Afghanistan, Iran, Irak, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien. Mit gleicher Strategie würden nun US / NATO / EU die Destabilisierung in der Ukraine fördern.
Am 21./22, Februar 2014 wurde unter Führung des Rechten Sektors das Parlament besetzt: Janukowytsch floh und Obama erklärte zufrieden:
"Wir, die USA haben einen Deal zum Machtübergang vermittelt".
Es folgte der geopolitische Wettlauf um die Krim.
Warum ist die NATO an der Ukraine interessiert ? Oder ist es nicht die NATO als Organisation, sondern nur einzelne Mitglieder, die die NATO benutzen um Ihre Agenda durchzusetzen ?
In der Geopolitik der Briten bereits vor dem 1. Weltkrieg ebenso wie der der Amerikaner nach dem 2. Weltkrieg und vor allem nach dem Kalten Krieg spielte die Ukraine eine Schlüsselrolle. Nach Russland ist die Ukraine das zweitgrößte Land Europas und hat eine lange gemeinsame Grenze mit Russland.
Vor allem hat hier auch Polen entscheidende Interessen.
Im Frühjahr 1920 hatten Pilsudskis Truppen das im Bürgerkrieg blutende Russland überrannt und standen im Mai in Kiew, der Metropole der Ukraine. Zum Schutz eines Groß-Polens vor Russland und Deutschland sollte ein Puffer zwischen Ostsee und Schwarzem Meer entstehen, das sog. Intermarium
Es sollteeine pro-imperialistische Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa werden, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
Dieses Großmachtprojekt Piłsudskis wurde 2015 als "Drei-Meere-Initiative" (Ostsee, der Adria und Schwarzes Meer) wiederbelebt - polnischen Präsidenten Andrzej Duda und der Präsidentin Kroatiens, Kolinda Grabar-Kitarović.
Auf dem Gipfel Anfang Juli 2017 in Warschau nahm auch der US-amerikanische Präsident Donald Trump teil, welches dem Treffen auch eine transatlantische Perspektive gab. Doch welche?
Meiner Ansicht nach ging es Stärkung Polens und der baltischen Staaten. Vor allem aber darum, jegliche Annäherung Deutschlands an Russland dauerhaft zu vermeiden.
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Ist der Plan, dass die Ukraine aktiv in die NATO eingebunden wird ? Vielleicht sogar festes Mitglied werden soll ?
Unbedingt!Schon im April 2005 unterstützten die USA die Bestrebungen der Ukraine, Mitglied in der WHO und der NATO zu werden.
Die Ukraine als Rammbock gegen Russland.
Am 4. Dezember 2014 wurde im US-Kongress die Resolution H. Res. 758 mit überwältigender Mehrheit (nur 10 Gegenstimmen) angenommen. Noch am gleichen Tag nahm die Kongresslegende Ron Paul auf seiner Homepage mit dem Artikel "Reckless Congress 'Declares War' on Russia"(1) dazu Stellung:
"Heute wurde im US-Repräsentantenhaus meiner Meinung nach eines der übelsten Gesetze verabschiedet
Mit H. Res. 758 wurde eine Resolution vorgelegt, die, so wörtlich, "das Vorgehen der russischen Föderation unter Präsident Wladimir Putin als eine Politik der Aggression gegen Nachbarstaaten mit dem Ziel der politischen und wirtschaftlichen Dominanz scharf verurteilt."(2) Der Vorbemerkung folgt ein umfangreiches Sündenregister Russlands. Gebetsmühlenartig wird die Russische Föderation u.a. beschuldigt,
- in die Ukraine einmarschiert zu sein und deren Souveränität verletzt zu haben,
- Computerattacken in den USA durchzuführen,
- 2008 in Georgien einmarschiert zu sein,
- an Syrien Waffen verkauft zu haben,etc.
Halbwahrheiten und dreisten Lügen bestehenden Sündenregisters, folgen 22 Forderungen, die den Kongress und den Präsidenten zu Handlungen zwingen sollen. So soll der Präsident unter anderem
- auf die US-Verbündeten und Partner in Europa und die anderen Staaten der
Welt hinwirken, gezielte Sanktionen gegen die Russische Föderation und ihre
Führung zu verhängen, sowie den Abzug der russischen Truppen samt ihrer
Ausrüstung von ukrainischem Territorium durchzusetzen,
- in Abstimmung mit dem Kongress den Zustand und die
Einsatzbereitschaft der US-Streitkräfte und der Streitkräfte der anderen
NATO-Staaten überprüfen sowie die aus der Beistandsklausel (Art. 5)
erwachsene Verpflichtung zur kollektiven Verteidigung ernst nehmen und
dafür Sorge zu tragen, dass eventuelle Mängel abgestellt werden.
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Wer ist dafür und was würde es der Ukraine bringen ?
Eine kleine global agierende Wirtschafts- und Finanzelite, die aus Krieg und Zerstörung ihre Profite zieht und im entstandenen Chaos ihre Strukturen aufbaut.
Eine Neuauflage des Leids und der Zerstörung. Nur noch schlimmer als im 1. Und 2. Weltkrieg.
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Was glauben sie wie Russland reagieren würde ?
Gegenfrage:
Gegenfrage: Wie würden die USA reagieren, wenn an ihren Grenzen China oder Russland aufmarschieren würden?
Russland hat bisher sehr besonnen auf die Provokationen des Westens reagiert.
Irgendwann wird eine rote Linie überschritten
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Wenn wir uns nun Norwegen angucken. Norwegen war eines der Gründungsmitglieder der NATO 1949. Würden sie sagen, dass der Wunsch Norwegens Mitglied zu werden damals nachvollziehbar war aufgrund der Erlebnisse und der Okkupation durch Deutschland im 2. Weltkrieg ?
Nein
Deutschland lag am Boden, war besetzt und stellte keine Gefahr mehr dar.
Für die USA war nun die Sowjetunion der kommende Gegner - siehe Kriegsplan DROPSHOT. Für die US-Geostrategen nahmen die nordeuropäischen Länder aufgrund ihrer geographischen Nähe zu Rußland in ihrer Bedeutung zu. So sollten die Gebiete Dänemarks, Norwegens, Islands, Grönlands und sogar Schwedens dazu verwendet werden, die damalige Sowjetunion, das jetzige Rußland, in Schach zu halten, zu beobachten und zu kontrollieren.In Norwegen beispielsweise, das seit 1949 Mitglied der NATO ist, befanden sich während des Kalten Krieges zahlreiche Flugfelder, sogenannte »collocated operating bases«, Radarsysteme (stationär und mobil), Abhöreinrichtungen und große Höhlen in den Lofoten, wo sich US-Unterseeboote aufhielten. Das norwegische Friedensforschungsinstitut PRIO nannte Norwegen einen unsinkbaren Flugzeugträger der NATO.Im Jahr 2000 installierten die Amerikaner eine große Radarstation in Vardo, das in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze im Norden des Landes liegt. Vardo als Basis einer Raketenabwehrtechnik! Dänemark, das ebenfalls seit 1949 NATO-Mitglied ist, hat sowohl auf eigenem Boden Radarsysteme installiert als auch in Grönland. In Thule liegt einer der wichtigsten US-Stützpunkte, der essentiell ist für das amerikanische Raketenabwehrsystem.
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In den letzten Jahren erleben wir ein gestiegenes Interesse der NATO bzw. der USA an Norwegen. Seit 2017 sind in Norwegen 2 US Militärbasen entstanden. Damit hat Norwegen seine lange Tradition verlassen, keine fremden Soldaten auf Norwegischen Territorium zuzulassen. Es wird aktuell ein Hafen für US Atom-Uboote gebaut. Norwegen hat auch über 50 Stück des neuen Kampfflugzeuges F35 des US Herstellers Lockheed Martin gekauft.
Wieso ist Skandinavien bzw. Norwegen für die NATO ein so wichtiges Gebiet ? Der aktuelle und frühere Generalsekretär der NATO kommen beide aus Skandinavien.
Schon im Jahr 2009 begann die NATO ohne jeden Deckmantel Militärübungen in der Ostsee und im Norden Norwegens, Schwedens und Finnlands durchzuführen.
Nachdem im Sommer 2007 die russischen Mini-U-Boote "Mir 1" und "Mir 2" vier Kilometer tief unter den Nordpol getaucht waren und dort ein Banner auf dem Meeresboden verankert hatten, begannen die USA demonstrativ in den arktischen Gewässern Flagge zu zeigen. Am 9. Januar 2009 erließ Bush als eine seiner letzten Amtshandlungen die "National Security Presidential Directive 66". darin bezeichnen sich die USA als "Arktische Nation" und betonen unmissverständlich, dass "die USA große und fundamentale nationale Sicherheitsinteressen in der Arktis haben". Im Abschnitt "Implementierung" wird dabei u.a. anvisiert, "eine souveräne US-Seepräsenz in die Arktis zu projizieren, um zentrale US-Interessen zu fördern".
Schon Ende Januar 2009 hielt die NATO in der isländischen Hauptstadt Reykjavik ein Seminar zur Sicherheitsstrategie im Hohen Norden ab. Während des Kalten Krieges spielte Island mit seiner äußerst strategischen Position unter dem Nördlichen Polarkreis eine entscheidende Rolle für die Vereinigten Staaten. Daran knüpfte nun General John Craddock an und unterstrich das Bedürfnis, für die Sicherheit strategisch zu denken: im Hinblick auf Energiesicherheit, Entwicklung und Sicherheit von Schiffswegen, in der Kontrolle und Überwachung usw. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer fügte hinzu, dass künftig Seewege durch die Arktis bedeutsam kürzer sein würden als die Passagen durch den Suez- oder den Panama-Kanal.
Scheffer stellte fest, dass der Hohe Norden in den kommenden Jahren noch mehr Aufmerksamkeit der Allianz erfordern wird. Nun begann die Militarisierung der Arktis.
Schon Anfang Juni 2009 lief in der nordschwedischen Provinz Norrbotten die Militärübung LOYAL ARROW 2009 (LAW 09) an. Befehl und Kontrolle dieser NATO-Übung unterstanden dem alliierten Luftwaffenhauptquartier im deutschen Ramstein. Hintergrund dieses Manövers und einer anschließenden US-Operation waren vor allem die durch den Klimawandel leichter zugänglichen Ölreserven im Hohen Norden.
Das Übungsszenario konzentrierte sich auf einen Öl- und Erdgaskonflikt mit »Bothnia«, einem fiktiven NATO-Nachbarstaat. Die Kriegsübungen fanden in der (fiktiven) »Bothniaschen Bucht« in der Nordsee statt und waren die historisch größte Demonstration von Luftmacht in dieser Region.Der Schauplatz dieser Militärübung war nicht zufällig gewählt worden. Im Gegenteil reflektiert diese Wahl die wachsende strategische Bedeutung der Arktis, in der etwa ein Viertel der globalen Öl- und Erdgasvorkommen vermutet werden.Während das NATO-Manöver in Nordschweden in die letzte Phase stieg, begannen die Vereinigten Staaten am anderen Ende der Arktis ihre Operation Northern Edge 2009. Vom 15. bis 26. Juni wurden von Alaska aus mehr als 200 Flugzeuge, einschließlich B-52, F-16 und Blackhawk-Hubschrauber eingesetzt. Außerhalb des Golfs von Alaska operierte der nuklearangetriebene Superflugzeugträger USS John C. Stennis mit seinen 70 Kampfflugzeugen und einer Crew von über 5.000 Seeleuten.
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Mit dieser Politik setzt Norwegen seine langjährige gute Nachbarschaft mit Russland aufs Spiel. Wieso macht Norwegen bzw. Skandinavien das mit ?
Nun, Norwegen und Dänemark sind seit 1949 in der NATO.
Finnland und Schweden waren bis viele Jahre neutrale Länder. Als diese jedoch 1994 dem NATO-Programm »Partnership for Peace« beitraten, geriet die Tradition der politischen Neutralität und Blockfreiheit nach und nach in Vergessenheit. Offiziell sind beide Länder nach wie vor blockfrei. Die Realität sieht jedoch anders aus: Beide Länder haben unter dem ISAF-Mandat Truppen in Nordafghanistan stationiert, die wiederum dem NATO-Oberkommando unterstehen.
Die ungeklärten Vorgänge in Schweden - die Ermordung von Olaf Palme sowie der Untergang der Estonia - lassen auf tiefe transatlantische Verbindungen schließen.
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Lassen sie uns nochmal über den aktuellen Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg sprechen. Stoltenberg ist Norweger und war früher der Norwegische Staatsminister. In seiner Jugend demonstrierte er gegen die NATO und wollte diese abschaffen. Jetzt ist er deren ziviler Chef.
Wie kommt ein solcher Sinneswandel zustande ?
Da müsste man ihn selbst fragen. ER wird seine Gründe gehabt haben.
Ich selbst bin über seine Vita erstaunt:
ER besuchte die Steiner-Schule und war von 1979 bis 1989 Vorstandsmitglied in der Jugendorganisation der Arbeiterpartei und sogar Vizepräsident der Sozialistischen Jugendinternationale (IUSY). In dieser Funktion engagierte er sich unter anderem gegen die NATO.
Ende der 70er-Jahre stand er in Kontakt mit Mitarbeitern der sowjetischen Botschaft in Oslo stand. Darunter war unter anderem der KGB-Agent Boris Kirillov.
Mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und Auflösung der Sowjetunion muss wohl der Wandel eingetreten sein.
Von 1990 bis 1992 arbeitete er als Staatssekretär in einer Verteidigungskommission mit, deren Aufgabe es war, sich mit der Rolle des norwegischen Militärs nach Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion auseinanderzusetzen.
Später war er dann der Wunschkandidat von Merkel und Obama
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Welche Strategie im Bezug auf die eigene Sicherheit würden sie Norwegen raten ? Es wurde ja auch einmal eine nordische Verteidigungsallianz diskutiert zusammen mit Dänemark und Schweden.
Europa muss mit Russland zu einer Friedensunion werden. Und darüber hinaus ist eine euroasiatischer Friedenskontinent anzustreben.
Ein derartiges geeintes Eurasien könnte der Nukleus für eine weltumspannende Völkergemeinschaft werden. Der Völkerbund von 1919 und die UN von 1945 sind aus dem Denken des Krieges entstanden und wurden jeweils von den Siegern dominiert, während die Geschlagenen ausgeschlossen waren.
Es muss eine Weltgemeinschaft entstehen, die den Frieden mittels Interessenausgleich festigen kann.
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Zum Schluss möchte ich noch mit ihnen über die Rolle der Medien zu diesem Thema sprechen. In ihrem Buch beschreiben sie, dass der damalige NATO Doppelbeschluss kontrovers diskutiert wurde. Sie nennen ein Beispiel, wo eine Zeitung jeweils eine Seite den Befürworter sowie den Gegnern zur Verfügung stellte.
Heute sehen wir so etwas nicht mehr. Die Meinung in den Medien scheint sehr Einheitlich. Woran liegt das ?
Ja, das war die ZEIT vom 19. Juni 1981
Und am 10. Oktober 1983 konnte der ehemalige US-Verteidigungsminister McNamara noch in der Frankfurter Rundschau warnen: "Worüber sich die Westdeutschen klar werden müssen, das ist, daß ihre Kulturkreis völlig verwüstet wird, wenn sie sich weiter an die NATO-Strategie halten."
Und mit dem "Sieg" des Westens über Sowjetrussland wurde die unipoplare Weltordnung angestrebt. Das beeinflusste entsprechend die Medien.
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Herr Effenberger, meine letzte Frage. Sollten wir die NATO abschaffen ? Gibt es andere Alternativen oder brauchen wir vielleicht gar keine andere Alternative ?
EU & und NATO sind nach Paul Craig Roberts "evil instituions", und da muss ich mich nach meinen Recherchen anschließen.
Wir brauchen einen dem Frieden, dem Ausgleich und der Achtsamkeit verpflichteten Völkerbund.
Putin auf der online-WEF-KOnferenz
Unipolare Welt: Die Ära des Versuchs, eine unipolare Welt aufzubauen, ist vorbei. "Real gesehen Tat gibt es überall auf der Welt unterschiedliche Entwicklungszentren mit eigenen Modellen, politischen Systemen und sozialen Institutionen. Und heute ist es extrem wichtig, Mechanismen für die Harmonisierung ihrer Interessen zu entwickeln."
Gescheitert 2014 vor Sewastopol
2015 in Syrien
Nun mit Pandemie und Klimawandel letzter Versuch
Beziehungen zu Europa: Russland ist bereit für einen ehrlichen Dialog mit Europa und wird sich darum bemühen. "Aber Liebe ist unmöglich, wenn sie nur von einer Seite erklärt wird, sie muss gegenseitig sein."
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